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Grundgesetz- oder Nazifreund?

Posted by stephantpunkt - 15. Februar 2010

Auch wenn es kein Freitag war, so konnte man sich nicht auf den 13ten Februar freuen. An diesem Tag wollten Tausende Neonazis in Dresden aufmarschieren. Planung und Durchführung einer Menschenkette und Gegendemonstration waren zu meinem Erfreuen auch sehr erfolgreich.

Leider waren nicht alle Gegendemonstranten so friedlich, wodurch es zu mehreren Ausschreitungen (2) kam. Auch wurde die genehmigte und – somit im Rahmen unserer Gesetze – legale Demonstration der Neonazis verhindert.


Genau an diesen beiden Punkten setzt meine Kritik an den Abläufen des 13ten Februars an, aber auch ausschließlich nur an diesen.
Ich kann Gewalt – sei es gegen andere Menschen oder Gegenstände – nicht gut heißen, zu welchen Zwecken auch immer sie gut sein soll (Ausgenommen das Ziel, sich selbst oder andere zu schützen, siehe Notwehr).

Leider begibt man sich mit der Kritik an antifaschistischen Aktionen auch immer auf Glatteis, was man als Pirat jedoch gewohnt sein sollte (Siehe Kritik an der Netzsperren (2)).

Als ich dann sah, dass der folgende Tweet von pantoffelpunk viel Zuspruch erlangte, konnte ich meine Finger nicht stoppen:

Von den piratischen Versammlungsfreiheitsfetischisten hätte ich jetzt gern ein „OK, wir lagen falsch. Das ist in #Dresden ja gut gelaufen.“

und reagierte prompt:

@pantoffelpunk  aber inwiefern ist das gut gelaufen?Eine genehmigte Demo wurde gestört, Dazu Sachbeschädigung, Körperverletzung & Gewalt =(

Dann kam jedoch eine Antwort, die mich sehr schockierte, da ich den pantoffelpunk bisher mehr oder weniger schätzte:

@stephantpunkt Ja, OK, aus Sicht eines Nazifreundes ist das natürlich SCHLECHT gelaufen.

Muss man heutzutage ein Nazifreund sein, um das Grundgesetz zu achten? Ist Gewalt eine Lösung gegen das braune Gedankenschlecht? Bringt es uns weiter, wenn wir Neonazis provozieren und zur Gegengewalt animieren? – Welche Folgen das Stoppen der – ich muss es einfach wiederholen: – genehmigten Demonstration hatte, sah man bei der Abreise der Rechten in Pirna und Gera.

Weder unterstütze oder teile ich die ‚Meinung‘ noch die Taten der Rechten, jedoch achte ich unseren Rechtsstaat, der auch diesen Menschen Grundrechte zusichert. Wo kämen wir letztendlich hin, wenn Gruppen, die nicht unseren Ansprüchen entsprechen, mit weniger Grundrechten bestraft werden würden?

Sobald Neonazis, Rechte, Braune oder wie auch immer man sie nennen mag, gegen geltende Gesetze verstoßen, soll sie die volle Härte unserer Gerichte treffen. Wenn jedoch eine solche Tat nicht stattfindet, haben sie die gleichen Rechte und Pflichten, die auch wir besitzen.

Und in diesem Sinne: Verzichtet auf Sachbeschädigung, Körperverletzung und vor allem die Nazikeule zur Durchsetzung und Kundgebung eurer Meinung.

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7 Antworten to “Grundgesetz- oder Nazifreund?”

  1. Undogma said

    Naja, das Problem ist, dass Nazis über Deine Gewaltfreiheit lachen, marschieren, Stärke demonstrieren, damit an Attraktivität gewinnen und Dein Grundgesetz abschaffen.
    Du kannst jemanden, der einen Scheiß auf Deine Werte gibt und alles „andere“ „ausrotten“ will nicht mit gewaltfreien Mitteln in seine Schranken verweisen. Und, (ich weiß, damit kann man auch jeden x-beliebigen Krieg rechtfertigen, deswegen muss man damit sehr selbstkritisch und vorsichtig umgehen) im Endeffekt ist das vorsorgliche Notwehr. Wenn ihnen die Straße erstmal gehört ist es zu spät, dann bleibt Dir nämlich nur noch der totale Widerstand oder der totale Krieg.
    Ob Dir das dann lieber ist? Oder findest Du in der Weimarer Republik hätte man früher reagieren müssen?
    Achso, und glaubst Du Pirna ist das Resultat der gescheiterten Demonstration? Oder wäre das bei gelungender Demo nur noch schlimmer?

    • Rechtsextremismus kann man jedoch nicht durch Ausgrenzung und Gewalt bekämpfen, außer man tötet die Rechten oder sperrt sie weg. Ich nehme einfach mal an, dass wir da einer Meinung sind, dass dies keine Optionen sind.
      Den Nazis muss bewusst werden, dass sie in der Minderheit sind und genau dafür sind Gegendemonstrationen gut. Ich bekam bisher leider erst einmal die Chance, an einer Gegendemo teilnehmen zu können, was in einem Nachbarstädtchen (3600 Einwohner) statt fand. Wir (AntiFa, Linke, aber auch gemäßigte Menschen) waren den Rechten zahlenmäßig weit überlegen. Es benötigte keinerlei Gewalt, um den Anwohnern und der Presse deutlich zu machen, dass Rechte Einstellungen – auch in einer thüringer Kleinstadt – keinen Erfolg haben.

      Das „Gute“ an den Rechten in Deutschland ist, dass sie sich selbst kaputt machen, dafür braucht man sie aber nicht provozieren. Die Wahlergebnisse der NPD auf Bundesebene sind trotz steigender Arbeitslosenzahlen und mehr Unmut über die Parteienlandschaft, gesunken (2005 1,6%, 2009 1,5%).
      Auch bei den Landtagswahlen mussten (Bis auf Thüringen – leider) Niederlagen eingesteckt werden. In Schleswig-Holstein und im Saarland jeweils weniger als 50% der Stimmen im Gegensatz zur letzten Wahl.

      Es gibt genug Menschen in Deutschland, die Flagge zeigen, was in der Weimarer Republik nicht der Fall war.
      Und die dort herrschende Gewalt wäre durch Gegengewalt im Sinne der Notwehr (zum Schutze seiner selbst oder von Mitmenschen) auch legitim gewesen.

      • Masala said

        Rechtsextremismus kann man nicht einmal dadurch bekämpfen, dass man die Nazis umbringt. Eine Ideologie lässt sich eben nicht so leicht vernichten. (Der Antifaschismus wurde in Deutschland trotz massenhafter Morde auch nicht ausgelöscht.)
        Rechtsextremismus wird aber ganz sicher nicht durch bloße zahlenmäßige Überlegenheit auf Gegen-Demos gebannt. Schließlich ist es auch „cool“ oder anziehend einer Subkultur anzugehören. Durch bloßes Danebenstehen, ob als Demo oder Daheim, verhindert man nicht den Zulauf den solche Veranstaltungen der rechten Szene haben. Man verhindert nicht, dass sich die Nazis stark fühlen. Man verhindert nicht, dass sie als stark wahrgenommen werden. Und man verhindert nicht, dass Menschen von ihnen angegriffen werden.
        Das kann nur erreicht werden wenn man dieses Gefühl der (physischen und damit auch ideologischen) Überlegenheit bricht und klar macht, dass jede/r die/der sich den Nazis anschließt mit massiven Problemen zu rechnen hat. Gleichzeitig gibt dies anderen Menschen die Möglichkeit sich gegen Nazis zu positionieren ohne diese fürchten zu müssen.
        (Umgekehrt passiert genau das, was Undogma schon geschrieben hat.)

        Dein Argument, dass sich die Rechte in Deutschland selbst kaputt macht, ist in zweierlei Hinsicht falsch. Erstens setzt du die Rechte mit der Npd, genauer ihren Wahlergebnissen, gleich; was aber genauso falsch ist wie Die LINKE mit der gesellschaftlichen Linken gleichzusetzen.
        Zweitens sprechen das immer offenere Auftreten der Nazis und ihr Straftaten eher von einem wachsenden Selbstbewusstsein als von gegenseitigem „Kaputtmachen“.

        „Sobald Neonazis, Rechte, Braune oder wie auch immer man sie nennen mag, gegen geltende Gesetze verstoßen, soll sie die volle Härte unserer Gerichte treffen.“ das kann ich nur unterschreiben. Nur leider sieht die Realität definitiv anders aus. Beim Kampf gegen Rechts können wir uns nicht auf die Gerichte verlassen. Das haben leider zu viele Verfahren in der Vergangenheit gezeigt.
        Ausserdem bin ich auch der Meinung, dass man die Gewaltausbrüche in Pirna nicht durch eine vorherige Demo der Nazis in Dresden unterbunden hätte. Gleichzitig unterstützt dieser Vorfall noch das was ich oben gesagt habe. In Pirna fühlten sich die Nazis offensichtlich stark genug um so eine Aktion durchzuziehen. Sie wollten damit definitiv nach der Schmach von Dresden ein Stück ihrer verlorenen (Anziehungs-)Kraft zurückerlangen.

        Und ich bitte dich diesen Satz:“Wo kämen wir letztendlich hin, wenn Gruppen, die nicht unseren Ansprüchen entsprechen, mit weniger Grundrechten bestraft werden würden?“ auf seine Gültigkeit in unserem Rechtsstaat hin zu überprüfen. Wir sind da schon!

        Deinen letzten satz muss ich leider unkommentiert lassen da er für mich auch nach langem überlegen keinen Sinn ergibt. Ich glaube da ist irgendwas durcheinander geraten. (es sei denn du meinst „herrschende gewalt“= aufkommender Nationalsozialismus, „Gegengewalt im Sinne der Notwehr“= Antifaschismus, => Nazi-Gewalt ok! Aber das gleube ich nicht.)

      • Wenn man den Rechtsextremismus bekämpfen will, muss man jenen an den Wurzeln anpacken & hier bringen Aufklärung, aber vor allem Alternativen für Jugendliche mehr als das Anzünden von Mülltonnen und provozieren von Neonazis, deren angestaute Wut sich dann an anderer Stelle entladen wird.

        Jemand, der bereits die Weltvorstellung hat, dass alle anderen Menschen minderwertig sind, wird sehr schwierig zu überzeugen sein, das wird weder durch Gegendemonstrationen, noch durch Provokation inform der Verhinderung einer Demonstration geschehen.

        Ich habe keine Angst vor dem dummen prügelnden Neonazi, ich habe Angst vor dem intelligenten Neonazi, der in irgendeiner Art und Weise Macht hat.
        Genau deshalb mache ich den Rechtsextremismus in Deutschland vor allem an der NPD (auf Länderebene wahlweise auch an der DVU) fest, da diese beiden Parteien durch jeweilige Wahlergebnisse über Gesetze mitentscheiden kann. Auf der anderen Seite würde ich eher die MLPD als linksextrem bezeichnen.

        Und selbst wenn wir uns in einer Zeit befinden, in der nicht jeder Mensch gleich behandelt wird… müssen wir das dann tatsächlich unterstützen? Sollten wir uns auf das gleiche Niveau wie andere begeben?
        Wenn deutsche Gesetze nicht ausreichen, wenn deutsche Gerichte unfähig sind, dann müssen wir dort etwas ändern. Jedoch sehe ich keinen Sinn dahinter, wenn wir nun die Aufgabe der Richter und Henker übernehmen.

        Und wegen meinem letzten Satz:
        Was genau verstehst du an dem Satz nicht?

        Körperverletzung & Sachbeschädigung sind keine Mittel, um die eigene Meinung darzulegen. Auch die schwingende Nazikeule (dieser Abschnitt ist dann vor allem an Leute wie pantoffelpunk gerichtet) ist völlig sinnlos, wenn man den Gegenüber nicht kennt und sich eine Meinung anhand einer Aussage/eines Tweets gebildet hat.

      • Masala said

        OK, nur kurz weil ich weg muss:

        erster Abschnitt: Ja! Rechtsextremismus kann nur gelöst werden „wenn man an den Wurzeln anpackt“. Aber es ging mir (und Undogma und NDM denke ich) um Gewalt auf Demos/ Blockade von Demos. Was akutes also.

        zweiter Abschnitt: leider, leider. Doch davon sollten wir uns nicht stoppen lassen. Solche „Argumente“ dienen leider viel zu oft als Entschuldigung nichts zu unternehmen.

        dritter A.: Ich habe sehr wohl Angst vor dem dummen prügelnden Nazi der mir auf Festen die Fresse polieren will oder Ausländer hetzt. Der *hust* intelligente Nazi in den Parteien ist aber nicht weniger eine Bedrohung. Ob du die MLPD oder Die LINKE als linksextrem bezeichnst ist egal. Es ging mir darum, dass man eine Strömung in einer Gesellschaft nicht anhand einer Partei die dieser Strömung (vllt) angehört festmachen kann. Der Apfelbaum bringt auch Äpfel hervor aber der Apfel ist noch nicht der ganze Baum ;-)

        4.: Nein das sollten wir nicht! ich wollte nur darauf hinweisen dass die Grundrechte nicht erst durch den Kampf gegen Nazis (scheinbar) in Gefahr sind sondern bei anderen Menschen schon vielfach ausser Kraft gesetzt werden. Die Gesetze und Gerichte zu ändern ist ein löbliches Ziel, jedoch sehe ich mich eher im Stande „auf der Straße“ was zu ändern als dort.

        5.: „Und die dort herrschende Gewalt wäre durch Gegengewalt im Sinne der Notwehr[…] auch legitim gewesen.“
        Was meinst du mit „dort herrschender Gewalt? was mit „Gegengewalt“? und wie ergibt sich aus Gegengewalt eine Legitimation für die ursprüngliche Gewalt?

        5.: was willst du als mit der schwingenden Nazikeule? (Oder war das nur an den PommesPunk gerichtet?)
        By the way: immer gleich „Nazi“ zu brüllen ist genauso leer wie immer gleich „Nazikeule“ zu brüllen
        oder: beides sind Totschlagsargumente

      • NDM said

        Körperverletzung und Sachbeschädigung ist Angelegenheit von Nazis und verwirrten Polithooligans auf Antinazi-Seite.

        Wesentlich ist die Aufklärung, da hast du auch Recht. Aber bringe mal einem 13Jährigen derartige Texte nahe:
        http://www.apabiz.de/publikation/monitor/Monitor%20Nr.27.pdf
        http://www.zukunftsgruen.de/web/151.htm
        http://npd-blog.info/2009/04/21/jena-kampf-um-die-strase-statt-kampf-um-die-parlamente/

        Jugendliche reagieren auf derartiges kaum. Nicht nur kaum, sondern die meisten tun sich solche Texte überhaupt nicht an. Auf Emotionen, Handlung, Teamgeist und Vision reagieren sie hingegen schon. Genau da setzen Nazis an, und natürlich sollte man ihnen genau da das Wasser abgraben. Ich denke, dass insbesondere Piraten während des Wahlkampfs extrem viel in diesem Sinne tun können. Der BTW-Wahlkampf der Piratenpartei hatte die rechten Parteien mMn 0,5% gekostet.

        Aber das kann nicht die einzige Ebene der Aktivität sein. Das Problem ist dermaßen vielschichtig, und es ist dabei so viel zu tun, dass man eben auch mal des Nazis etablierte Leuchttürme(gestern: Wunsiedel, heute: Dresden) zum Einsturz bringen muss, um klar Schiff zu machen. Das ist kein Regelfall, und das darf und wird es wohl auch nicht werden. Aber zwischenzeitlich ist eine Breitseite aus demokratischer Sicht einfach nötig.

  2. NDM said

    Es ist ein Spagat. Es gab Gewalt, das würde ich jedoch nicht der Demo an sich anlasten, die im Aufruf explizit von jeglichen Gewalttaten Abstand genommen hatte.

    Ein dickes Problem ist der Charakter, den Nazidemos haben. Sie sollen *nach innen* als Gemeinschaftserlebnis wirken. Ich hatte vor etlichen Jahren mal mit einem Nazi gesprochen, der regelmäßig auf solche Demos geht. Mit stolz geschwellter Brust erklärte er mir, wie sie die Antifas geklatscht hatten. Sie seien 120 gewesen, 200 „Antifas“ auf der anderen Seite. Das klang nach Stärke. Bei unterlegener Zahl überlegen? Nicht schlecht. Schlichte Gemüter würden sich nach solchen Sprüchen wohl der Gruppe anschließen. Im weiteren Gesprächsverlauf war dann klar: Es war lediglich von Demos die Rede. Die „Antifas“ waren Gegendemonstranten, und „Weggeklatscht“ bedeutete, dass und Polizisten vereinzelt Randalierer festnahmen. Die Nazis latschten also nur. Völlig ungestörte Nazidemos bewirken also zweierlei: 1. Nazis können dies propagandistisch ausschlachten, z.B. zwecks Rekrutierung und 2. Unter den Demoteilnehmern wird(wenn man sich die „Nachbetrachtungen“ der jeweiligen Nazigruppen ansieht) der Zusammenhalt und der Sieg/Erfolg(im militaristischen Sinne) zelebriert, also ein „Wir-Erlebnis“ im positiven. Darum geht es prinzipiell einerseits. Dazu kommt noch der Punkt: Demos, die von Jahr zu Jahr größer werden, können auf Jugendliche eine gewisse faszination ausüben. „Wir werden immer mehr!“ ist so ein Standardspruch aus dieser Ecke in diesem Zusammenhang, der Jugendlichen glauben zu machen versucht, man bewege sich mit den Nazis auf der „Straße der Sieger“.

    Das ist ein Teil des Gesamtproblems, dem man irgendwie begegnen muss, und mit Aufklärung und Bildung ist es da nicht getan. Als Demokrat muss man etwas dafür tun, dass sich Nazis bei ihren Aktivitäten *nicht* auf der Straße der Sieger glauben, sondern auf der Straße der Besiegten, und zwar ganz konkret. Wenn sie jedes Stattfinden einer Demo propagandistisch als „Sieg“ ausschlachten, dann muss wenigstens hin und wieder mal deutlich gemacht werden: „Seht her, Liebe Kinder: Diese Propaganda hat weder Hand noch Fuß. Das sind keine Sieger.“ Die Weimarer Republik ist daran gescheitert, dass sie Antidemokraten wirklich alles hat durchgehen lassen. Sie war *zu* liberal verfasst. Nazis sprechen bei solcher uneingeschränkten Liberalität von „Liberale Scheisserchen“. Sie legen es als Schwäche aus, und wie wir alle wissen, sind schwächere für die Ideologie der Nazis lediglich dafür da, besiegt zu werden.

    Diese und weitere Umstände sind die Motivation dahingehend, zumindest die größten Aufmärsche zu verhindern.

    Davon ab: Ihre Kundgebung konnten sie ja abhalten, und hatten auf diese Weise sogar noch viel mehr Zeit für Meinungsäußerungen. Lediglich das Marschieren in Reih‘ und Glied funktionierte nicht, und schon im letzten Jahr hatten sie dabei nur Wagner gespielt. Es war also eher ein wandelndes Konzert.

    Was Pantoffelpunk angeht: Von ihm weiß man ja, dass er auch extrem schnell und oft mit Adolfbildern hantiert. ;-)
    Entsprechend muss man dann auch solche Aussagen einordnen.

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